Volltextveröffentlichungen (2)

• Justiz Sachsen

  SächsStrG § 53 SächsStrG § 54 StraBeVerzVO § 6 Abs. 3 StraBeVerzVO § 14
  Aufnahmebescheid bei Eintragung in das Bestandsverzeichnis, teilweise Aufhebung einer Eintragungsverfügung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• OVG Sachsen, 02.12.1999 - 1 S 494/99

  Eintragung in das Straßen- und Bestandsverzeichnis; negative Publizität; …

  Auszug aus OVG Sachsen, 10.03.2015 - 3 A 577/14

  Damit beginne, anders als in dem vom Verwaltungsgericht herangezogenen Verfahren vor dem Sächsischen Oberverwaltungsgericht 1 S 494/99, der B.weg an einer öffentlichen Straße.

  Als Bezeichnung sind nach der Rechtsprechung (SächsOVG, Urt. v. 2. Dezember 1999, SächsVBl. 2000, 138;… Häußler in: Zeitler, Bayerisches Straßen- und Wegegesetz, Loseblattsammlung, Stand: 15. Oktober 2013, Art. 67 BayStrWG Rn. 34 m. w. N.) die Orte zu wählen, die der Straßenzug verbindet.

  10 Bei dieser Sachlage kann mit dem Senat (Urt. v. 2. Dezember 1999 a. a. O.) offen bleiben, ob sich der Kläger hier auch auf die unstrittig fehlende Eintragung des Grundstücks mit der Flurstücknummer F7.

• VGH Bayern, 15.05.1990 - 8 B 86.558

  Auszug aus OVG Sachsen, 10.03.2015 - 3 A 577/14

  Denn anders als bei Wegen oder Straßen, deren Verlauf oder deren Breite durch die topographischen Verhältnisse fixiert und bei denen damit der Umfang der Inanspruchnahme eines fremden Grundstücks auch ohne weitere Angaben bestimmbar ist, lässt sich vorliegend der Anfang des B.wegs zweifelsfrei nur durch die diesbezüglichen Angaben in dem hierfür allein maßgeblichen Bestandsverzeichnis erkennen (…zu dem dort anders gelagerten Ausnahmefall BayVGH, Urt. v. 1. August 1991, BayVBl. 1992, 562; vgl. auch BayVGH, Urt. v. 15. Mai 1990, BayVBl. 1990, 627;… Häußler a. a. O. m. w. N.).
• OVG Sachsen, 16.11.2012 - 3 A 716/11

  Zum Verbot von Grundstücksversteigerungen an Sonntagen, Sonntagsschutz, …

  Auszug aus OVG Sachsen, 10.03.2015 - 3 A 577/14

  Der Antragsteller muss sich mit den Argumenten, die das Verwaltungsgericht für die angegriffene Rechtsauffassung oder Sachverhaltsdarstellung und -würdigung angeführt hat, inhaltlich auseinandersetzen und aufzeigen, warum sie aus seiner Sicht nicht tragfähig sind (st. Rspr.; vgl. SächsOVG, Beschl. v. 16. November 2012 - 3 A 716/11 -, juris Rn. 2).
• VGH Bayern, 01.08.1991 - 8 B 89.1929

  Auszug aus OVG Sachsen, 10.03.2015 - 3 A 577/14

  Denn anders als bei Wegen oder Straßen, deren Verlauf oder deren Breite durch die topographischen Verhältnisse fixiert und bei denen damit der Umfang der Inanspruchnahme eines fremden Grundstücks auch ohne weitere Angaben bestimmbar ist, lässt sich vorliegend der Anfang des B.wegs zweifelsfrei nur durch die diesbezüglichen Angaben in dem hierfür allein maßgeblichen Bestandsverzeichnis erkennen (zu dem dort anders gelagerten Ausnahmefall BayVGH, Urt. v. 1. August 1991, BayVBl. 1992, 562;… vgl. auch BayVGH, Urt. v. 15. Mai 1990, BayVBl. 1990, 627;… Häußler a. a. O. m. w. N.).

• OVG Sachsen, 08.02.2023 - 1 B 5/23

  Statusverlust übergeleiteter Straßen; negative Publizität des …

  2000, 138 f.; Senatsbeschl. v. 15. Januar 2001 - 1 B 636/00 -, juris Rn. 5 m. w. N.; SächsOVG, Beschl. v. 10 März 2015 - 3 A 577/14 -, juris Rn. 7 m. w. N.).